Abbruch der Oberbürgermeisterwahl wird empfohlen

(Emmendingen) Am Donnerstag, 2. April tagte der Gemeindewahlauschuss der Stadt Emmendingen in öffentlicher Sitzung.

Nach langer und intensiver Diskussion fiel die einstimmige Entscheidung (6:0) der Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt, den Abbruch der Oberbürgermeisterwahl am 26. April zu empfehlen.

Auch im Hinblick auf die nochmalige Verlängerung der Kontaktsperre durch die Bundesregierung und die Absage der Wahl in Schuttertal kann eine ordnungsgemäße Wahl nicht durchgeführt werden, so die einstimmige Meinung des Ausschusses. Den Infektionsschutz nach der neue Verordnung sicherzustellen und gleichzeitig eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl zu gewährleisten, das passt nach Meinung der Ausschussmitglieder nicht zusammen.



Oberbürgermeister Schlatterer: „Ich bedaure natürlich, dass die Wahl jetzt abgebrochen und auf unbestimmte Zeit verschoben wird: Die Durchführung von freien Wahlen ist ein hohes demokratischer Gut. Allerdings ist die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und auch der Wahlhelfer selbstverständlich wichtiger als jede Wahl. Auch im Hinblick auf eine fairen Wahlkampf bin ich froh um die Entscheidung, so hat auch die Gegenkandidatin noch ausreichend Gelegenheit sich den Wählern vorzustellen.“



Nach der Empfehlung des Ausschusses muss nun die Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt, das Regierungspräsidium in Freiburg, über den Abbruch entscheiden. Ein Abbruch der Wahl hätte zur Folge, dass das komplette Wahlverfahren auf einen unbestimmten Termin verschoben werden würde und dann wieder von vorn beginnen müsste.