07.06.2021 13:25

Landtag tagt

(Bregenz) Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 9. Juni 2021, ab 9.00 Uhr, widmet sich dem turnusmäßig von ...

Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 9. Juni 2021, ab 9.00 Uhr, widmet sich dem turnusmäßig von der FPÖ vorgegebenen Thema „Umwelt- und Klimaschutz mit Hausverstand – Neue Technologien statt neue Belastungen und Verbote zu Lasten der Vorarlbergerinnen und Vorarlberger“. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache. Die Landtagssitzung wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde in Bregenz folgen die Debatte und Beschlussfassung zur Änderung des Landesforstgesetzes. Damit werden die gesetzlichen Grundlagen für die Einrichtung einer Walddatenbank und die diesbezügliche Verarbeitung personenbezogener Daten geschaffen. Die Walddatenbank soll künftig dem Landesforstdienst als ein zentrales, effizienzsteigerndes Instrument für die Erfüllung seiner forstwirtschaftlichen Aufgaben dienen.

Dringliche Anfragen machen die Grünen zu den Fortschritten im Bereich Klimaschutz und die VP betreffend das Strategiepapier „Kulturraum Vorarlberg 2025+“ namhaft.

Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der fünften Landtagssitzung in diesem Jahr:
• Weiterentwicklung der „Frühen Hilfen“ zur Unterstützung von Eltern in der Zeit der Schwangerschaft und in den ersten Lebensjahren der Kinder
• Bekämpfung von Diskriminierung
• Persönliches Budget für Menschen mit Behinderung
• Pension und Pensionssplitting
• Wasserstoff als Beitrag zur Energieautonomie
• Förderung von Ein-Personen-Unternehmen
• Stärkung von Familien und Wirtschaft
• Linienbus-Fahrplanoptimierung des ÖPNV
• Realisierung des Projekts „S18“
• Raumluftfiltertechnik für Schulen, Kindergärten und Kinderbetreuungseinrichtungen
• Integration bzw. Inklusion an Schulen
• Gesunde Ernährung und Mülltrennung/-vermeidung in Schulen und Kindergärten

Landtagspräsident Harald Sonderegger: „Ich ersuche alle Interessierten, von zu Hause aus die aktuelle landespolitische Arbeit der Abgeordneten mitzuverfolgen. Die gesamte Debatte ist als Live-Stream auf www.vorarlberg.at/landtag zu sehen, die Aktuelle Stunde wird – ebenfalls live – auf „Unser Vorarlberg“ auf Facebook (www.facebook.com/unservorarlberg/) übertragen.“

Die Redebeiträge der Abgeordneten können noch während laufender Sitzung als einzelne Videofiles unmittelbar nach Beendigung der Wortmeldung im Videoarchiv auf der Homepage des Landtags www.vorarlberg.at/landtag nachgesehen werden.

Wichtige Hinweise:
• Medienschaffende sowie Besucherinnen und Besucher können aufgrund der Platzverhältnisse leider nur in sehr eingeschränktem Umfang Einlass finden und nur im Montfortsaal Platz nehmen. Die Landtagssitzung wird in den Montfortsaal übertragen.
• Das Tragen von FFP2-Masken ist, ausgenommen im Plenum an den zugewiesenen Plätzen, verpflichtend.
• Als Fotografin ist nur Alexandra Serra zugelassen. Falls Medienschaffende Fotowünsche haben, ersuchen wir, diese Wünsche vorab direkt an sie zu übermitteln: foto-serra@gmx.at

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