09.03.2020 15:23

Landtag tagt

(Bregenz) Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 11. März 2020, ab 9.00 Uhr, im Landhaus Bregenz widmet sich ...

Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 11. März 2020, ab 9.00 Uhr, im Landhaus Bregenz widmet sich dem turnusmäßig von der VP vorgegebenen Thema „Finger weg von unserer Wasserkraft – Vertragsverletzungsverfahren der EU gefährdet den Weiterbetrieb der Vorarlberger Kraftwerke“. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache. Die Debatte wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde werden die Dringlichen Anfragen diskutiert, die von den NEOS zu Plänen für eine zukunftsfitte Bahnanbindung von Vorarlberg an Europa und von der SPÖ bezüglich Wartezeiten im Pflegebereich namhaft gemacht wurden.

Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der zweiten Landtagssitzung in diesem Jahr:

• Bericht des Rechnungshofs „Tätigkeitsbericht 2019 – Reihe Vorarlberg 2019/2 samt Teil 2 Nachfrageverfahren“
• ÖPNV-Klimapaket bzw. attraktive Ticketpreise
• Flächendeckender Breitband-Ausbau
• Wohnbauförderung
• Kauf eines Geschäftsanteils an der „CAMPUS Dornbirn II Investment GmbH“
• Rechnungsabschluss und Tätigkeitsbericht 2018 des Rettungsfonds
• Rechnungsabschluss 2018 und Tätigkeitsbericht 2018 des Vorarlberger Landesgesundheitsfonds in der Beschlussfassung der Gesundheitsplattform vom 17.12.2019
• Inklusion am Arbeitsmarkt
• Hebammen und postnatale Unterstützung
• Konzept „Chancenräume“ (zur Erkennung und Förderung besonderer Begabungen)
• Wasserstoffstrategie
• Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung und Transparenz auf Gemeindeebene

Landtagspräsident Harald Sonderegger: „Alle Interessierten können auch von Zuhause aus bzw. mobil die aktuelle landespolitische Arbeit der Abgeordneten miterleben. Die gesamte Debatte ist als Live-Stream auf www.vorarlberg.at/landtag zu sehen, die Aktuelle Stunde wird – ebenfalls live – auf „Unser Vorarlberg“ auf Facebook (www.facebook.com/unservorarlberg/) übertragen. Darüber hinaus wird die Landtagssitzung auch im privaten Fernsehen (RTV) ausgestrahlt.“

Die Redebeiträge der Sitzung können noch während laufender Sitzung als einzelne Videofiles unmittelbar nach Beendigung der Wortmeldung im Videoarchiv auf der Homepage des Landtags www.vorarlberg.at/landtag nachgesehen werden.

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