Stadtvertretung tagt

(Bregenz) Diesen Donnerstag, 14. Dezember findet im Sitzungssaal des Rathauses die 23. Sitzung der Dornbirner Stadtvertretung statt zu der ...

Diesen Donnerstag, 14. Dezember findet im Sitzungssaal des Rathauses die 23. Sitzung der Dornbirner Stadtvertretung statt zu der die Medienvertreter:innen herzlich eingeladen sind. Die Sitzung wird auf der Homepage der Stadt als Livestream übertragen: www.dornbirn.at/livestream<http://www.dornbirn.at/livestream> Ich darf Sie ersuchen, die Bevölkerung auf diese Möglichkeit hinzuweisen.

Achtung: Die Sitzung beginnt bereits um 18:00 Uhr (üblicherweise um 19:00 Uhr)

Stadtvertretung Dornbirn
Donnerstag, 14. Dezember
Sitzungssaal Rathaus
Beginn 18:00 Uhr
www.dornbirn.at/livestream<http://www.dornbirn.at/livestream>

Tagesordnung

1 Berichte

2 Ersatzwahlen in Ausschüsse

3 Beschäftigungsrahmenplan

4 Voranschlag 2024 Krankenhaus Dornbirn

5 Anpassung der Ausgleichsabgabe für fehlende Abstellplätze

6 1. Beitragssatz für die Kanalisationsbeiträge 2024, 2. Beitragssatz für den Wasseranschlussbeitrag 2024

7 Neufestsetzung der Wasser-, Kanal- und Müllgebühren 2024

8 Neufestsetzung der Friedhofsgebühren

9 Voranschlag 2024 der Stadt Dornbirn

10 Ermächtigung des Stadtrates gemäß § 76 Abs 2 Gemeindegesetz

11 Allgemeines Investitionsdarlehen

12 Beratung über Berichte des Prüfungsausschusses

13 Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung

14 Raumplanungsvertrag Messepark

15 Änderungen des Flächenwidmungsplans – Einzelfälle

16 Beschwerdeentscheidung - COMINO Unternehmensberatung Erwachsenenbildung GmbH - Kommunalsteuer 2009 - 2012

17 Vergabe Verkehrsdienstleistung Stadtbus Dornbirn 2025-2030

18 Beleuchtungsoptimierung Straßen-/Außenbeleuchtung Stadt Dornbirn

19 Ausnahmebewilligung gemäß § 35 RPG vom Bebauungsplan "Wallenmahd" mit Zl. 510/06/28 vom 29.07.1997, Gst.-Nr. 20895/2

20 Baubeschluss zum Ausbau der Sägenhalle 4 im Rahmen der CampusVäre und Vermietung an die CampusVäre - Creative Institute Vorarlberg GmbH

21 Erwerb der Liegenschaft Gst.-Nrn. .2652, .3180, 6829/6

22 Erwerb der Liegenschaft Gst.-Nr. 20847 (Nähe TC Haselstauden)

23 Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung der Stadtvertretung vom 5. Oktober 2023

24 Allfälliges