13.02.2020 14:41

Gemeinderat tagt

(Karlsruhe) Die geplante Umfahrung des Stadtteils Hagsfeld, die Zukunft der Weihnachtsstadt, insbesondere des Friedrichsplatzes ab 2021, und ...

Die geplante Umfahrung des Stadtteils Hagsfeld, die Zukunft der Weihnachtsstadt, insbesondere des Friedrichsplatzes ab 2021, und die städtebauliche Neuordnung südlich der Stuttgarter Straße sind drei große, seit Langem diskutierte Themen der nächsten Gemeinderatssitzung am Dienstag, 18. Februar. Ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz stehen unter Vorsitz von Oberbürgermeister Frank Mentrup als Erstes Personalia auf der Tagesordung: Zunächst geht es um das Ausscheiden der Stadträtin Berthe Obermanns, für die Christina Bischoff nachrücken soll, dann um Formalitäten zur Wahl des künftigen Stadtoberhaupts im Dezember. Dies umfasst die erforderliche Bildung des Gemeindewahlausschusses, der die Oberbürgermeisterwahl leiten und ihr Ergebnis feststellen wird.

Ferner stehen unter anderem ein Sachstandsbericht zum Kernthema "Zukunft Innenstadt", Neuregelungen zu Vergabe und Verkauf von Grundstücken sowie konkret der Verkauf größerer Grundstücke an der Maybachstraße 14 an die Verkehrsbetriebe zur Debatte. Im Klima-Kontext geht es auch um den Beitritt zum Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord sowie einen Grundsatzbeschluss zur E-Mobilität im städtischen Fuhrpark. Zahlreiche Anträge und Anfragen sowie die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts runden die öffentliche Sitzung ab.

Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

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