13.10.2020 17:27

Kein Regiobus zum EuroAirport

(Lörrach) Der Regiobus von Lörrach zum Flughafen Basel wird in diesem Jahr nicht wie geplant in Betrieb gehen.

„Wir haben uns bis zuletzt das ehrgeizige Ziel gesetzt, den Projektstart zum Fahrplanwechsel möglich zu machen. Aber es hat sich nun gezeigt, dass der Zeitplan nicht mehr zu halten ist, was wir sehr bedauern“, erläutert Ulrich Hoehler, Erster Landesbeamter und Dezernent für Mobilität, Umwelt und Strukturpolitik. „Letztlich mussten wir gestern das Verfahren aufheben und werden einen neuen Anlauf versuchen, für den wir dann die Zeit haben werden, die es braucht. Wir werden so bald wie möglich dem Kreistag einen alternativen Vorschlag unterbreiten, wie das Projekt doch noch realisiert werden kann.“

Die Kreisverwaltung hatte bereits im Juli das Projekt im Verwaltungsausschuss wegen ausstehender Förderzusagen stoppen wollen. Nachdem im Nachgang vonseiten des Verkehrsministeriums und der EU der Erhalt dieser Zusagen in Aussicht gestellt wurden, stimmte der Kreistag dem Projekt kurzfristig doch noch zu. Bereits bei der Beschlussfassung im Kreistag verdeutlichte die Verwaltung, dass der Zeitplan sehr eng gestrickt sei, man es aber dennoch versuchen wird, zum geplanten Termin an den Start zu gehen. Grund für den engen Zeitplan war vor allem die Corona-Pandemie seit Anfang des Jahres: Fördermittelzusagen standen noch aus, das Pflichtenheft konnte zeitlich nicht wie geplant abgefasst werden und erst über den Sommer konnte dann das Auswahlverfahren für die Busunternehmen durchgeführt werden. Im Anschluss an die Vergabe hätte sich nun noch eine längere Phase für die Liniengenehmigung angeschlossen, die in der Regel sechs Monate dauert. Fördermittelgeber und Genehmigungsbehörde hatten aber ein Entgegenkommen signalisiert, so dass der Zeitplan noch zu realisieren schien. Die Fördermittelbescheide stehen noch immer aus und aufgrund eines Nachprüfungsantrags im Vergabeverfahren konnte der Zuschlag nicht zum geplanten Zeitpunkt erteilt werden. Damit wurde sowohl eine rechtzeitige Liniengenehmigung unmöglich, als auch das Zeitfenster für Busunternehmer zu klein für die notwendigen Beschaffungen. Auch ein Verschieben des Projektstartes ist nicht möglich, da das EU-Programm am Ende der Programmlaufzeit angekommen ist.

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