Rheinübergreifende Zusammenarbeit der Rettungsdienste

(Rheinfelden) Wie kann sich der Oberrhein mit Blick auf Krisensituationen und klimabedingte Herausforderungen besser grenzüberschreitend koordinieren?

In seiner jüngsten Plenarversammlung in Rheinfelden (Aargau) hat der Oberrheinrat Resolutionen in den Bereichen Rettungsdienste und
Krisensituationen, Klimaresilienz sowie dem Berufseinstieg von Jugendlichen gefasst.
Besonders gewürdigt sah sich der Oberrheinrat durch die Teilnahme und die Vorträge von Eva
Herzog (Präsidentin des Schweizer Ständerats) Dieter Egli (Landstatthalter des Kantons Aargau) und Markus Dieth (Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen), die anlässlich dieser ersten
Plenarversammlung des Oberrheinrats im Aargau sprachen. Das trinationale Parlament der
Oberrheinregion besteht aus 71 politischen Vertreterinnen und Vertreter der Parlamente und
Gebietskörperschaften des Elsass, aus Baden, der Nordwestschweiz und der Südpfalz.

Rheinübergreifende Zusammenarbeit der Rettungsdienste und im Krisenfall stärken

Eine gut funktionierende grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Rettungsdienste im Alltag wie
auch im Falle Krisensituationen stellt einen großen Mehrwert für die optimale Versorgung der
Bevölkerung am Oberrhein dar. Mit den bereits bestehenden Vereinbarungen und Austauschformaten
ist eine gute Basis vorhanden, die aus Sicht des Oberrheinrats weiter ausgebaut werden sollte.
Im Bereich der Rettungsdienste betrifft dies im Rahmen der deutsch-französischen Abkommen
insbesondere die Kostenübernahme von Sekundärtransporten, die Anwendung des „Nächstes-Krankenhaus-Prinzips“ unabhängig von nationalen Grenzen sowie eine verstärkte Sensibilisierung und
Schulung der Kräfte vor Ort. Zudem erneuert der Oberrheinrat seine Forderung nach Abschluss grenzüberschreitender Rettungsdienstvereinbarungen mit den Kantonen der Nordwestschweiz.

Mit Blick auf grenzüberschreitende Krisensituationen bittet der Oberrheinrat die zuständigen
Innenverwaltungen zu prüfen, ob die Schaffung eines Zentrums für die Koordination von
Notfallmaßnahmen am Oberrhein ein zielführendes Instrument zur Unterstützung der
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sein könnte. Angesichts des raschen Anstiegs extremer
Wettereignisse am Oberrhein spricht er sich dafür aus, insbesondere die kommunalen Verwaltungen
für deren Auswirkungen zu sensibilisieren, etwa mittels einer Kartierung von Risikogebieten.

Jugendliche am Oberrhein beim Berufseinstieg unterstützen und mehr Schüleraustauschprojekte

Am Oberrhein gab es trotz Fachkräftemangels und unbesetzter Ausbildungsstellen in der gesamten
Region Ende 2023 ca. 25.000 arbeitslos gemeldete Personen unter 25 Jahren. Der Oberrheinrat spricht
sich für die Fortführung und nachhaltige Finanzierung von Konzepten und Initiativen zur Steigerung
der rheinübergreifenden Mobilität von Jugendlichen aus und wünscht sich eine bessere Datenbasis.
In Zusammenarbeit mit der Oberrheinkonferenz steht in diesem Jahr die Förderung von
Schulaustauschprojekten im Fokus. Das in der Probephase stehende Dreiland-Spiel, welches in
Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) erarbeitet wurde, soll Schulen im
Dreiland möglichst bald zur Verfügung stehen. Dieses Spiel ermöglicht einen anderen Blickwinkel auf
das Dreiland einzunehmen und fördert daher das Verständnis füreinander.
Bernd Mettenleiter, Mitglied des Landtags Baden-Württemberg, zum 1. Vize-Präsidenten gewählt
Die Mitglieder wählten den baden-württembergischen Abgeordneten Bernd Mettenleiter (Wahlkreis
Kehl) im Rahmen der Sitzung als 1. Vize-Präsidenten in den Vorstand des Oberrheinrats.