31.10.2025 12:33

Gemeinderat tagt

(Bötzingen) Am Dienstag, 04. November 2025 um 19.00 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung ...

Am Dienstag, 04. November 2025 um 19.00 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

01. Fragen aus der Einwohnerschaft I

02. Umgestaltung der Hauptstraße
a) Beschluss zur einjährigen Testphase der Einbahnstraßenregelung von der Kreuzung
„Krone“ bis zur Rathausstraße
b) Beschluss zur Abschnittsbildung

03. 2. Änderung des Bebauungsplans „Marchstraße“
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen aus der Offenlage
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB und § 74 LBO BW

04. Hieb- und Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026

05. Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung)

06. Landessanierungsprogramm Bötzingen „Ortskern II/Oberschaffhausen“ Änderung des
Fördersatzes für private Sanierungsmaßnahmen

07. Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei der Kostenbeteiligung beim
gemeinsamen Gutachterausschuss "Markgräflerland-Breisgau"

08. Aufstellung von abschließbaren Fahrradboxen mit einem elektronischen
Zugangssystem

09. Firmenfitnessprogramm Hansefit - Erhöhung des Eigenanteils

10. Informationen des Bürgermeisters

11. Fragen des Gemeinderats

12. Fragen aus der Einwohnerschaft II