04.03.2019 15:51

Landtag tagt

(Bregenz) Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 6. März 2019, 9.00 Uhr, trägt den Titel "Rostige ...

Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 6. März 2019, 9.00 Uhr, trägt den Titel "Rostige Wasserleitungen, Containerklassen, Ausstattung aus dem letzten Jahrtausend – Vorarlbergs Jugend hat Besseres verdient!". Dieses Thema wurde turnusmäßig von den NEOS vorgegeben. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde wie gewohnt in Gebärdensprache.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion und Beschlussfassung über eine Änderung des Vergabenachprüfungsgesetzes. Damit werden die gesondert anfechtbaren Entscheidungen eines Auftraggebers im Vergabenachprüfungsgesetz weitestgehend an die Regelungen des Bundes angepasst.

Dringliche Anfragen machen die SPÖ bezüglich des Feldkircher Stadttunnels sowie der Z-Variante und die Grünen betreffend mögliche Maßnahmen zur Busbeschleunigung namhaft.

Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der zweiten Landtagssitzung des Jahres:
• Bericht des Rechnungshofs "Tätigkeitsbericht 2018 – Reihe Vorarlberg 2018/11 samt Teil 2 Nachfrageverfahren 2017"
• Beschränkung von Wahlkampfkosten
• Chancen für Asylsuchende
• Rechnungsabschluss 2017 des Rettungsfonds
• Rechnungsabschluss 2017 und Tätigkeitsbericht 2017 des Vorarlberger Landesgesundheitsfonds in der Beschlussfassung der Gesundheitsplattform
• V-Feedback als Instrument zur Weiterentwicklung der Vorarlberger Schulen

Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit, durch die Übertragung im Fernsehen und online live bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit mitzuerleben."

Die Debatte wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen und im privaten Fernsehen (RTV) ausgestrahlt.

Die Aktuelle Stunde wird auf "Unser Vorarlberg" live auf Facebook (www.facebook.com/unservorarlberg/) übertragen.

Die Redebeiträge der Sitzung können als einzelne Videofiles unmittelbar nach Beendigung der Wortmeldung im Videoarchiv auf der Homepage des Landtags www.vorarlberg.at/landtag nachgesehen werden.

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