Petition «Ja zum Herzstück Basel. Jetzt.» übergeben
(Basel) Im November 2018 hat ein überparteiliches Komitee mit der Unterstützung von 40 regionalen Institutionen und Parteien die Petition «Ja zum Herzstück Basel. Jetzt.» lanciert. Diese fordert ein attraktives regionales S-Bahn-System für die Menschen im Grossraum Basel und ein Ja ohne Wenn und Aber des National- und Ständerats zum Herzstück Basel. Die Petition wurde mit 10'589 gesammelten Unterschriften überreicht.
Die Petenten haben die Petition «Ja zum Herzstück Basel. Jetzt.» mit 10'589 Unterschriften in Bern an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation überreicht. „Die Einwohnerinnen und Einwohner der trinationalen Region Basel bringen damit klar zum Ausdruck, dass sie gemeinsam mit Wirtschaft und Politik geschlossen hinter diesem Projekt stehen“, freut sich Manuel Friesecke, Geschäftsführer der Regio Basiliensis und Koordinator der Petition. Elisabeth Schneider-Schneiter, Präsidentin der Handelskammer beider Basel und Nationalrätin, doppelt nach: „Noch nie hat in unserer Region ein Entwicklungsprojekt eine so breite Unterstützung erhalten. Die langjährige Forderung der Wirtschaft nach einer leistungsfähigen S-Bahn wird von der Bevölkerung klar unterstützt. Das Signal ist eindeutig: Auch die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Region zeigen Herz fürs Herzstück!“ Der für die trinationale Region Basel dringend notwendige Ausbau zu einer leistungsfähigen und attraktiven S-Bahn, wie sie in anderen Schweizer Städten bereits existiert, kann erst mit dem Herzstück erreicht werden: Die Verknüpfung der verschiedenen Zulaufstrecken über das Herzstück bedeutet mit den vielen neuen Direktverbindungen einen Quantensprung für das Angebot der trinationalen S-Bahn und schafft Platz für den Fern- und Güterverkehr. Das Komitee begrüsst, dass die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats (KVF-S) dem Plenum einstimmig empfiehlt, den vom Bundesrat für den STEP Ausbauschritt 2035 vorgeschlagenen Investitionsrahmen aufzustocken. Dabei sollen beim aktuell diskutierten Ausbauschritt der Schweizer Bahninfrastruktur nun auch die Projektierungskosten für das Herzstück beschlossen werden. Diese Forderung richtet das Komitee mit der Petition nun an die Mitglieder des National- und Ständerats. „Der zügige S-Bahnausbau ist notwendig, damit die Region Basel weiterhin als Wirtschaftsmotor der Schweiz erfolgreich sein kann“, bemerkt Elisabeth Schneider-Schneiter abschliessend.
Mitglieder des Komitees, in alphabetischer Reihenfolge: • Andreas Burckhardt, Präsident des Verwaltungsrates der Bâloise Group • Thomas de Courten, Nationalrat BL (SVP) • Klaus Endress, Verwaltungsratspräsident Endress+Hauser AG, Reinach BL • Anita Fetz, Ständerätin BS (SP) • Maya Graf, Nationalrätin BL (Grüne) • Claude Janiak, Ständerat BL (SP) • Mike Keller, Präsident Trinationaler Eurodistrict Basel, Gemeindepräsident Binningen BL (FDP) • Pierre de Meuron, Mitbegründer Architekturbüro Herzog & de Meuron, Basel • Elisabeth Schneider-Schneiter, Präsidentin Handelskammer beider Basel, Nationalrätin BL (CVP) • Benedikt Weibel, Verwaltungsratspräsident Schweizerische Rheinhäfen
Die Petition wird unterstützt von: ACS Sektion beider Basel, CVP Baselland, CVP Basel-Stadt, CVP Dorneck-Thierstein, FDP Basel-Stadt, Forum Schwarzbubenland, Gemeinde Grenzach-Wyhlen, Gewerbeverband Basel-Stadt, Grüne Baselland, Grüne Basel-Stadt, Handelskammer beider Basel, Architekturbüro Herzog & de Meuron, Hauseigentümerverband Basel-Stadt, IG öffentlicher Verkehr, Interessengemeinschaft Gundeldingen (IGG), Lötschberg-Komitee, metrobasel, Mittelstands-Vereinigung Basel, Neutraler Quartierverein Gundeldingen, Neutraler Quartierverein Kannenfeld, Neutraler Quartierverein St. Johann, Pro Bahn Nordwestschweiz, Pro Innerstadt Basel, Quartierkoordination Gundeldingen, Regio Basiliensis, Schweizerische Rheinhäfen SRH, SIA-Sektion Basel, SP Baselland, SP Basel-Stadt, Stadt Liestal, Stadt Lörrach, Stadt Rheinfelden (CH), TCS Sektion beider Basel, Trinationaler Eurodistrict Basel (TEB), VCS beider Basel, Verein Pro Herzstück, Vereinigung für eine Starke Region Basel/Nordwestschweiz, Wirtschaftskammer Baselland