19.07.2019 12:11

Neuer Gemeinderat nimmt Arbeit auf

(Lahr) Die Sitzung des Lahrer Gemeinderats am kommenden Montag startet eine Stunde früher als gewöhnlich. Schon ab 16.30 Uhr kommen ...

Die Sitzung des Lahrer Gemeinderats am kommenden Montag startet eine Stunde früher als gewöhnlich. Schon ab 16.30 Uhr kommen die bisherigen und die neuen Mitglieder zusammen. Die 32 Stadträtinnen und Stadträte werden eine umfangreiche Tagesordnung abarbeiten. Der alte Gemeinderat tritt nochmals kurz zusammen und im Anschluss werden zwölf Mitglieder verabschiedet. Insgesamt vereinen diese Stadträtinnen und Stadträte 209 Jahre Gremienerfahrung im Lahrer Gemeinderat. Die Sitzung ist öffentlich und auch für Besucherinnen und Besucher eine gute Gelegenheit, Kommunalpolitik aus nächster Nähe zu erleben.

Auf den neuen Gemeinderat kommt viel Arbeit zu. Beispielsweise fanden im Jahr 2018 zwölf Gemeinderatssitzungen statt; dabei wurden in den öffentlichen Sitzungen 175 Tagesordnungspunkte und in den nichtöffentlichen Sitzungen 52 Tagesordnungspunkte beraten. Der neue Gemeinderat verjüngt sich von einem Durchschnittsalter von 63 Jahren auf 55 Jahre.

Nach der Verabschiedung entscheidet der neue Gemeinderat über die personelle Zusammensetzung der verschiedenen Gremien im Gemeinderat. Zu besetzen sind die beschließenden Ausschüsse, Haupt- und Personalausschuss und Technischer Ausschuss, mit jeweils 14 Sitzen, außerdem die vier beratenden Ausschüsse (Ausschuss für Stadtmarketing und Standortentwicklung, Kulturausschuss, Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport sowie Umweltausschuss) mit insgesamt 54 Sitzen sowie sonstige Gremien, wie zum Beispiel die verschiedenen Beiräte oder Kommissionen mit insgesamt 96 Sitzen. Hinzu kommen bei manchen Gremien sachkundige Einwohner. So haben in der letzten Wahlperiode 134 Bürgerinnen und Bürger ihren Sachverstand beigesteuert. Des Weiteren werden auch die drei ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt und die Vertreter der Stadt Lahr in verschiedenen Verbandsversammlungen und Aufsichtsräten bestimmt. Das sind insgesamt weitere 47 Sitze.

Hinter den Zahlen steckt eine Menge Vorarbeit, sowohl für die sieben Fraktionen, die beispielsweise klären müssen, wie die Gremien personell besetzt werden, als auch für die federführende Abteilung Ratsarbeit, Marketing und Internationales. Deren Aufgabe ist es, nach den Kommunalwahlen aufbauend auf dem Wahlergebnis Vorschläge über Größe und Aufteilung nach Fraktionen zu erarbeiten und auf eine Einigung zwischen den Fraktionen hinzuwirken. Dies ist in verschiedenen Gesprächsrunden unter der Leitung von Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller sowohl mit dem bisherigen Ältestenrat als auch mit den Fraktionsvorsitzenden des neuen Gemeinderats geschehen. Auf dieser Grundlage wurden dann die Vorlagen erarbeitet, die am Montag zur Verabschiedung auf der Tagesordnung stehen.

Nach seiner Konstituierung hat der Gemeinderat am Montag noch weitere 21 reguläre Tagesordnungspunkte zu behandeln, unter anderem wird es um Schulsanierungsmaßnahmen und Bebauungspläne gehen. Die gesamte Tagesordnung mit Sitzungsvorlagen findet man im Ratsinformationssystem auf der Website der Stadt unter Stadt und Verwaltung, Gemeinderat.

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