19.03.2020 16:17

Gemeinderat tagt

(Lahr) Am Montag, 23. März, 17:30 Uhr findet eine Gemeinderatssitzung statt. Auf Grund der gegenwärtigen Corona-Virus-Lage und ...

Am Montag, 23. März, 17:30 Uhr findet eine Gemeinderatssitzung statt. Auf Grund der gegenwärtigen Corona-Virus-Lage und entsprechender Hinweise zu Veranstaltungsorten und einzuhaltenden Mindestabständen wurde der Sitzungsort in die Mehrzweckhalle im Bürgerpark Lahr verlegt.

Die Tagesordnung im Eilfall umfasst nur drei Verhandlungsgegenstände, um die Sitzungsdauer zu minimieren. Ziel ist es, die Stadtverwaltung auch ohne Gremiensitzungen für die nächste Zeit handlungsfähig zu halten. Deshalb sollen neben dem Beschluss über die Entscheidungen, die von Oberbürgermeister Markus Ibert getroffen werden können auch der Beschluss zur vorläufigen Haushaltsführung (Drucksache 57/2020) und der Bebauungsplanbeschluss „Vergnügungseinrichtungen und andere in der Innenstadt, 3. Änderung“ (Drucksache 68/2020) getroffen werden.

„Auch wenn es in einer Demokratie schwierig ist auf die Sitzungen des Hauptorgans, des Gemeinderates, zu verzichten, so muss jetzt der Schutz der Gemeinderäte und die Eindämmung des Corona-Virus im Vordergrund stehen. Deshalb mussten wir diese Maßnahmen ergreifen.“, so Oberbürgermeister Markus Ibert.

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